Zunehmende Ermittlungsverfahren wegen Sozialbetrug / Sozialleistungsbetrug
Zunehmende Ermittlungsverfahren wegen Sozialbetrug / Sozialleistungsbetrug Nach meinem Eindruck haben die strafrechtlichen Ermittlungsverfahren in den Fällen von sogenanntem Sozialbetrug oder...
View ArticleElternunabhängiges BAföG
Elternunabhängiges BAföG Zu Beginn des neuen Semesters ist die Frage nach der elternunabhängigen Förderung beim BAföG für viele Auszubildende und deren Eltern besonders interessant. In der Regel gilt,...
View ArticleSelbstständigkeit und Hartz IV
Selbstständigkeit und Hartz IV Gegenwärtig erhalten etwa 3 Prozent aller erwachsenen Alg II – Empfänger ergänzende Leistungen vom JobCenter bei Selbstständigkeit (Aufstocker). Wegen der für viele...
View ArticleBAföG und ergänzend Hartz IV – Alg II während der Ausbildung
BAföG und ergänzend Hartz IV – Alg II während der Ausbildung Mit der Neuregelung der Bedarfsätze wurde mit Wirkung von Anfang des Jahres 2011 auch eine neue gesetzliche Regelung von BAföG und Hartz IV...
View ArticleBAföG und Kindergeld – Kindergeld und BAföG
BAföG und Kindergeld – Kindergeld und BAföG Nach einer Änderung des BAföG im Jahre 2001 spielt das Kindergeld für die Auszubildenden überhaupt keine Rolle mehr (es bleibt völlig unberücksichtigt),...
View ArticleSozialleistungsbetrug: Strafzumessung beim BAföG-Betrug
Sozialleistungsbetrug: Strafzumessung beim BAföG-Betrug Das Berliner Kammergericht (KG – Oberlandesgericht) für Strafsachen hat sich in einem Urteil vom 07. März 2011 zum Aktenzeichen 1 Ss 423/10...
View ArticleAufdeckung von Sozialleistungsbetrug per Datenabgleich
Aufdeckung von Sozialleistungsbetrug per Datenabgleich Aufgrund verschiedener gesetzlicher Regelungen ist es den Sozialbehörden gestattet, mit anderen Behörden anspruchsrelevante Daten ihrer...
View Article40 Jahre BAföG – kein Grund für Jubelarien!
40 Jahre BAföG – kein Grund für Jubelarien! Dieser Tage jährt sich die Einführung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) zum 40. Mal. Aufgrund der reichlich vorhandenen Jubelarien in der...
View ArticleBAföG Vorausleistung: Leistungsminderung in Höhe des Kindergeldes?
BAföG Vorausleistung: Leistungsminderung in Höhe des Kindergeldes? Im Falle der Vorausleistung des BAföG gem. § 36 BAföG wird – wegen einer speziellen Dienstanweisung des Bundesministeriums für...
View ArticleBAföG-Betrug: Strafe beim “gewerbsmäßigen” BAföG-Betrug
BAföG-Betrug: Strafe beim “gewerbsmäßigen” BAföG-Betrug Das Berliner Kammergericht (KG – Oberlandesgericht) für Strafsachen hat sich in einem Urteil vom 07. März 2011 zum Aktenzeichen 1 Ss 423/10...
View ArticleAntrag auf elternunabhängiges BAföG?
Antrag auf elternunabhängiges BAföG? Einen separaten Antrag auf elternunabhängiges BAföG kann man nicht stellen. Deshalb existiert auch kein entsprechendes spezielles Formblatt für diese...
View ArticleOVG Lüneburg gegen Anrechnung von Kindergeld bei BAföG Vorausleistung
OVG Lüneburg gegen Anrechnung von Kindergeld bei BAföG Vorausleistung Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat sich nun mit seinem Beschluss vom 24. 01. 2014 zum Az. 4 LC 158/11 eindeutig gegen den...
View ArticleDatenabgleich/ BAföG Betrug – Sparbuch bei den Großeltern – Vermögen
Datenabgleich/ BAföG Betrug – Sparbuch bei den Großeltern – Vermögen Ein besonderes Problem bei den Datenabgleich – BAföG-Betrug – Fällen stellen die Konstellationen dar, in denen die Auszubildenden...
View ArticleKooperationserlass, Härtefall und Wahlrecht bei Rückzahlung des BAföG-Darlehens
Kooperationserlass, Härtefall bei Rückzahlung des BAföG-Darlehens Mit der Einführung der 26. BAföG-Novelle sind unter anderem auch recht erhebliche Änderungen hinsichtlich der Rückzahlung des BAföG...
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